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Auch Erziehungszeiten von Pflegekindern auf Rente anrechenbar

30. August 2008 - Stichworte:

Auch eine Pflegemutter hat - genau wie die leibliche Mutter eines Kindes - bei der Berechnung ihrer Rente Anspruch darauf, dass die Erziehungszeiten für die Pflegekinder angerechnet werden. Das entschied das Sozialgericht Lüneburg (Az. S 14 R 394/05), das in sein Urteil ausdrücklich auch Betreiberinnen von so genannten Pflegenestern eingeschlossen hat. Hierbei handelt es sich um Pflegeeltern, die Kinder und Jugendliche in Vollzeitpflege aufnehmen und dafür vom Jugendamt Pflegegeld erhalten.

Im konkreten Fall hatte ein Ehepaar neben den eigenen Kindern auch immer wieder fremde Kinder und Jugendliche, die bis zu ihrem Erwachsenenalter bei dem Ehepaar blieben. Als die Frau das Rentenalter erreichte, beantragte sie, dass sämtliche Erziehungszeiten für die eigenen wie für die nicht-leiblichen Kinder auf die Rente anzurechnen. Für die eigenen Kinder wurden ihr diese Zeiten auch anerkannt, nicht aber für die Pflegekinder. Begründung: Die Pflegekinder seien in die Familie wie zu einer berufsmäßigen Kinderbetreuung gekommen, es läge aber kein Pflegekindschaftsverhältnis vor, da die in den Haushalt aufgenommenen Kinder häufig wechselten und es sehr viele Kinder waren. Dies entspräche nicht einer auf Dauer angelegten familienähnlichen Beziehung, hieß es.

Die Lüneburger Richter schlossen sich dieser Argumentation jedoch nicht an, ihrer Ansicht nach widersprechen sich Erwerbszweck oder Entgeltlichkeit und Pflegekindschaftsverhältnis nicht automatisch. Ein Pflegekindschaftsverhältnis liegt auch dann vor, wenn es keine familiäre Bindung des Kindes zu seinen leiblichen Eltern hat. Bei der betroffenen Familie ging es nach Rechtsanwältin Alexandra Wimmer in erster Linie um die Integration der Kinder in eine dauerhafte Ersatzfamilie und nicht um eine Übergangszeit bis sie anderweitig untergebracht werden sollten.



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