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SPD kritisiert Konzept der Rente mit 67
Zweifel in Hinsicht auf die Rente mit 67 bei der SPD: Das Konzept der Rente mit 67 stellt Andrea Nahles, die neue SPD-Generalsekretärin, in ihren Grundsätzen in Frage. Gegenüber der "Bild am Sonntag" sagte Nahles, die Rente mit 67 sei keine Antwort für alle Menschen. "Wir brauchen eine individuelle Ausstiegsperspektive je nach Leistungsfähigkeit des Einzelnen ab 60", so die SPD-Generalsekretärin weiter.
Ihren Vater nannte die SPD-Politikerin als geeignetes Beispiel gegen die Grundzüge der Rente mit 67. Der Mann habe 45 Jahre lang als Maurermeister gearbeitet und leide nun unter verschlissenen Rückenwirbeln, Schulter- und Kniegelenken. Dass Menschen wie er anschließend dafür bestraft werden, indem sie starke Abschläge bei der Rente erhalten, dürfe so nicht angehen, sagte Nahles.
Für die nächsten Monate kündigte Andrea Nahles daher einen Gesamtvorschlag der SPD zur Rentenpolitik an. Dabei machte die Generalsekretärin deutlich, dass für die SPD die Rente mit 67 auch unter dem Vorbehalt steht, ob es überhaupt ausreichende Arbeitsplätze für ältere Arbeitnehmer gebe: "Das Gesetz enthält eine Überprüfungsklausel, die wir sehr ernst nehmen. Danach wird die Regierung im nächsten Jahr dem Parlament berichten müssen, ob überhaupt ausreichende Beschäftigungsmöglichkeiten für ältere Arbeitnehmer vorhanden sind."
Antworten auf den Kurswechsel der SPD ließen nicht lange auf sich warten. Das angekündigte Vorgehen kommentierte die Linke Medienberichten zufolge als "überfällig", während sie der SPD gleichzeitig ein Glaubwürdigkeitsproblem attestierte. Linke-Bundesvize Klaus Ernst sagte am Sonntag: "Man kann nicht in Regierungsverantwortung die Renten kürzen und das dann in der Opposition beklagen". Da die aktuelle SPD-Führung die Rente mit 67 selbst durchsetzte und die meisten Rentennullrunden in der Geschichte der Bundesrepublik ebenfalls in die Regierungszeit der SPD fielen, sei ein Richtungswechsel in der Rentenpolitik erst erst durch einen "echten Führungswechsel" bei den Sozialdemokraten glaubwürdig.
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